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Wie gefährlich wird die SPD für die Demokratie?

Hauptstadtinsider Jan Peter Luther analysiert in DNEWS24 die politische Lage.

In der SPD startet die Mitgliederbefragung über die Zustimmung oder Ablehnung des Koalitionsvertrages. Bindend ist das Ergebnis für die Mitglieder der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten nicht. Dennoch wird es sehr spannend, denn die Jusos lehnen den Koalitionsvertrag ab. Etwa 35.000 Parteimitglieder oder 0,043 Prozent der Gesamtbevölkerung entscheiden über das Zustandekommen einer SchRoKo. Historisch gibt es eine Parallele: 1930 scheiterte die Weimarer Republik an der Unfähigkeit der SPD-Fraktion im Reichstag zur Kompromißbildung im Streit um die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung. Der letzte frei gewählte Reichskanzler Hermann Müller (SPD) trat zurück und in der Folge gab es bis zum 30. Januar 1933 nur noch Präsidialkabinette ohne parlamentarische Mehrheit.

Hauptstadtinsider Jan Peter Luther im DNEWSTV24Podcast „Luther – hier stehe ich!“

Jan Peter Luther

Jan Peter Luther ist Journalist in Berlin. Als Redakteur war er für verschiedene und unterschiedliche Formate bei der ARD und bei n-tv tätig. Seit 2006 war Luther auf Landes- vor allem aber auf Bundes-Ebene in verschiedenen Funktionen für die CDU tätig. Zuletzt war er Bundesgeschäftsführer der Senioren-Union. Seit Frühjahr 2020 ist Jan Peter Luther in der Unternehmenskommunikation der HSH GmbH tätig.

In DNEWS24TV hat Jan Peter Luther einen regelmäßigen TV-Podcast „Luther – hier stehe ich!“

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