Demokratie fördern – aber richtig. DTalk Professor Josef Franz Lindner

Demokratie fördern – aber richtig. DTalk Professor Josef Franz Lindner Bundes- und Landesregierungen fördern mit Steuergeldern Demokratie-Förderprogramme – mit welcher juristischen Grundlage? Eine Analyse des Staatsrechtlers Professor Josef Franz Lindner. Mit vielen Millionen Euro Steuergeldern werden NGOs finanziert, die Maßnahmen zur Förderung der Demokratie umsetzen sollen. Welche rechtlichen Grundlagen – Grundgesetz, Bundes- oder Landesgesetze, Verwaltungsvorschriften […]

Meinungsfreiheit in Gefahr?

Meinungsfreiheit in Gefahr? Viele Bürger glauben, in der Öffentlichkeit nicht mehr ihre Meinung frei sagen zu können. Ist das nur ein Gefühl oder steckt mehr dahinter? Wer heute eine Ministerin verdächtigt, die Meinungsfreiheit nicht zu lieben, wird bestraft. Wer einen Minister für einen Schwachkopf hält, wird ihn nicht an seinen Küchentisch einladen. Die Straftat der […]