Vor zwei Wochen hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Deutschen darauf eingestimmt, dass sie u. a. für Gesundheit und Pflege mehr vom verfügbaren Einkommen aufwenden müssen.

Wir wollten wissen, wie die Bürger darüber denken: Sieben von zehn Befragten (71 Prozent) teilen die Auffassung, dass höhere Investitionen in das Sozialsystem notwendig sind, um auch zukünftig die Kosten für Gesundheit und Pflege decken zu können. Nur jeder Sechste (17 Prozent) ist gegenteiliger Ansicht. Grundsätzlich spricht sich also eine deutliche Mehrheit – auch über alle soziodemografischen Merkmale hinweg – dafür aus, dass mehr Geld ins Sozialsystem investiert werden muss. Frauen und ältere Befragte sind noch häufiger dieser Meinung als Männer und jüngere Umfrageteilnehmer.

Wenn man allerdings wissen will, ob die Befragten selbst auch nur geringfügig höhere Beiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung leisten könnten, zeigt sich, dass hier nur 37 Prozent bejahen. Die absolute Mehrheit von 50 Prozent der Befragten verneint diese Frage hingegen. So notwendig mehr Mittel für Gesundheit und Pflege auch sein mögen, mindestens jedem Zweiten wäre es nicht möglich diese selbst zu leisten.

Eine notwendige Erkenntnis ist meiner Meinung nach die Einsicht, dass die Belastungsgrenze für sehr viele Bürger erreicht, wenn nicht sogar überschritten ist. Wer höhere Beiträge erwartet, muss an anderer Stelle entlasten. Erst wenn den Erwerbstätigen tatsächlich mehr Netto vom Brutto bleibt, kann man ihnen an anderer Stelle mehr abverlangen. Ansonsten gefährdet man meiner Meinung nach den sozialen Frieden.

Hermann Binkert (INSA)