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Pflegenotstand: Kasse vor der Pleite?

Eine Pflegekasse ist ein Träger der Pflegeversicherung, der für die Finanzierung von Leistungen für pflegebedürftige Menschen zuständig ist. Wie die Bild-Zeitung berichtet, droht der ersten Pflegekasse in Deutschland die Pleite.

Zu den Aufgaben einer Pflegekasse zählen die Verwaltung der Pflegeversicherungsgelder sowie die Bezahlung von Geldleistungen und Sachleistungen. Wie die Bild-Zeitung berichtet, muss nun erstmals in der Geschichte der Pflegeversicherung ein Ausgleichsfonds eine Pflegekasse vor der Zahlungsunfähigkeit retten.

Die deutsche Sozialversicherung besteht aus fünf Versicherungs-Säulen, die für die meisten Arbeitnehmer, Studenten, Rentner und andere Bevölkerungs-Gruppen verpflichtend sind. 

Zu den sozialen Pflichtversicherungen gehören:

  • Krankenversicherung
  • Pflegeversicherung
  • Unfallversicherung
  • Rentenversicherung
  • Arbeitslosenversicherung

Jeder Bürger in Deutschland mit einer Krankenversicherung hat  auch eine Pflegeversicherung.

Die Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung.

Die Leistungen der Pflegekasse zielen darauf ab, mittel- bis langfristig pflegebedürftige Personen zu versorgen. Die Art und Höhe der Leistungen der Pflegekasse richten sich nach dem anerkannten Pflegegrad.

Pflegekassen kommen nicht für die gesamten Pflegekosten auf, sie zahlen Leistungen nur bis zu einer bestimmten Obergrenze. Pflegebedürftige müssen also einen Eigenanteil an den Pflegekosten zahlen und dieser Eigenanteil steigt ständig.

Recherchen der Bild-Zeitung legen nun nahe, dass die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau aus Kassel (Hessen) mit 500.000 Versicherten (svlfg.de) zahlungsunfähig ist.

Marc Wiens, Mitarbeiter der Presse-Abteilung der SVLFG, bestätigte gegenüber Bild, dass die Pflegekasse beim Bundesamt für soziale Sicherung (BAS) einen Antrag auf Finanzhilfe stellen musste. Die beantragte Liquiditätshilfe wurde Ende Februar 2025 als Abschlagszahlung im Vorgriff auf die reguläre Auszahlung aus dem Ausgleichsfonds an die SVLFG gezahlt, so Wiens gegenüber Bild. Laut BAS läuft die Bewilligung einer Finanzhilfe für die SVLFG bis einschließlich Dezember 2025.

Finanzierungsquellen des Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung
  • Beiträge aus den Rentenzahlungen,
  • die von den Pflegekassen überwiesenen Unterschiedsbeträge im Rahmen des Finanzausgleichs
  • die vom Gesundheitsfonds überwiesenen Beiträge der Versicherten (v.a. für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtigen Mitglieder sowie für die Bezieher von Arbeitslosengeld und Bürgergeld)
  • sonstige Einnahmen aus Beiträgen,
  • Einnahmen aus Finanzierungsanteilen der Privaten Pflege-Pflichtversicherung sowie der Gesetzlichen Krankenversicherung,
  • Kapitalerträge.

Bildnachweis: Drazen Zigic freepik © DNEWS2

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