Das Grundgesetz kennt mehr als die Vertrauensfrage.
Drei Varianten für den Rücktritt eines Bundeskanzlers. DTalk mit dem Verfassungsrechtler Professor Josef Franz Lindner.
Nach tagelangem Gezerre steht nun fest, wann der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dem deutschen Parlament die Vertrauensfrage stellen wird. Warum ist Scholz nicht sofort nach dem Scheitern der Ampelregierung zurückgetreten, da er ja erkennbar keine eigene Mehrheit mehr im Deutschen Bundestag hat? Und was passiert, wenn er wider Erwarten am 16. Dezember 2024 doch ein Votum der Mehrheit des Bundestages erhält?
Fragen an den Staatsrechtler Professor Dr. Josef Franz Lindner.
Professor Dr. Josef Franz Lindner hat den Lehrstuhl für Öffentl. Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie Juristische Fakultät an der Universität Augsburg inne.
Im September 2019 gehörte er zu den etwa 100 Staatsrechtslehrern, die sich mit dem offenen Aufruf zum Wahlrecht „Verkleinert den Bundestag!“ an den Deutschen Bundestag wandten.
Der DTalk im DNEWS24Podcast
Weitere Ausgaben des DTalk finden Sie hier.